Am heutigen Abend standen in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf zwei von der Linksfraktion eingebrachte Anträge auf Änderungen von Straßennamen zur Abstimmung. Mit Mehrheit der Zählgemeinschaft aus CDU und Grünen wurde die Umbenennung des Maerckerweg in Lankwitz und eine Infotafel in der nahe gelegenen Gallwitzallee beschlossen.… Weiterlesen

Am 11. Februar präsentierten das Planungsbüro Topos und die Sozialforschungsgesellschaft Asum den Bezirksverordneten im Stadtplanungsausschuss eine umfassende Studie zu Verdrängungspotentialen in Steglitz-Zehlendorf. Im Ergebnis ist nun wissenschaftlich nachgewiesen, was die Menschen im Bezirk schon lange wissen: Insbesondere im Umfeld der… Weiterlesen

Bezirksamt, Parteien und Bürgerinitiative tragen Verantwortung für politische Stimmung. Weiterlesen

Gestern Abend wurde von CDU und Grünen der Doppelhaushalt 2020/2021 für Steglitz-Zehlendorf beschlossen. In den Haushaltsberatungen der letzten Wochen wurden von der Zählgemeinschaft 100% der Änderungsanträge der Opposition weggewischt. Wir haben den Haushaltsentwurf u. a. aus folgenden Gründen abgelehnt: Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf und dem dort von CDU, Grünen, AfD und FDP gefassten Beschluss, die Geschossflächenzahl beim Neubauprojekt der Degewo am Wiesenschlag in Zehlendorf auf 1,0 zu begrenzen und dadurch im Vergleich zur ursprünglichen Planung die Zahl der Wohnungen fast zu halbieren (Drs. 0845/V; … Weiterlesen

  Bei der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf standen zwei Anträge zu Hinweistafeln am Hindenburgdamm auf der Tagesordnung: 1) „Paul von Hindenburg endlich kritisch einrahmen – Informationstafeln und Zusatzschilder für den Hindenburgdamm“ (Linksfraktion, 4.12.2018, Drucksache 1185/V, https://tinyurl.com/yxksyq2s… Weiterlesen

Zur Vereinbarung zwischen dem schwarz-grünen Bezirksamt und er Deutschen Wohnen (siehe: tinyurl.com/yxewdph4) erklärt Gerald Bader, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion: Den Mieter*innen im Bezirk bietet die Vereinbarung keinen wirksamen Schutz. Das ist schlicht viel Lärm um nichts! Die Vereinbarung ist in weiten Teilen eine reine… Weiterlesen

Die Linksfraktion Steglitz-Zehlendorf erklärt zu ihrem Abstimmungsverhalten in der BVV am 17.10.2018 über die Zusammensetzung des Integrationsbeirates: Laut Beschluss der BVV vom 25.4.2012 setzt sich der Integrationsbeirat aus 10 Vertreter*innen aus Organisationen sowie 5 Privatpersonen zusammen, deren Wirkungskreis sich in Steglitz-Zehlendorf… Weiterlesen

Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Steglitz-Zehlendorf und die Linksfraktion Steglitz-Zehlendorf erklären zur aktuellen Diskussion bezüglich der Entwicklung des Geländes Osteweg 63: Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf steht wie alle anderen Bezirke in der Verantwortung, für die menschenwürdige Unterbringung geflüchteter Menschen zwei Standorte im Bezirk… Weiterlesen

  Zum skandalösen Umgang der schwarz-grünen Zählgemeinschaft mit Großinvestoren erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Steglitz-Zehlendorf, Gerald Bader am Beispiel des Umbaus des Steglitzer Kreisels durch den Investor Gröner: "Im skandalumtosten Steglitzer Kreisel wird die CG-Gruppe des Großinvestors Christoph Gröner 330 Wohnungen… Weiterlesen