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Berichte

aus den BVV-Sitzungen


Bericht von der BVV am 16. September 2020:

Keine Transparenz gegenüber Bürger*innen+++Eigentümerwechsel und Stillstand am Steglitzer Kreisel+++Nach 14 Jahren schwarz-grün erster Schritt zum Milieuschutz+++Lichterfelder Weidelandschaft weiterhin bedroht+++CDU-Werbeblock für die Bundeswehr+++Geistervilla Schmarjestraße 14+++ Weiterlesen


Wie geht es weiter mit der Bezirkspolitik in Steglitz-Zehlendorf und wo klemmt es?

Seit drei Wochen ruhen die Bezirksverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse. Im Hintergrund wird überlegt, ob und wie die Arbeit im April fortgesetzt werden kann. Nun liegt ein Vorschlag der FDP-Fraktion vor (siehe unten), der von der Linksfraktion unterstützt wird. Doch vermutlich werden CDU, Grüne und AfD auch diesmal eine transparente und... Weiterlesen


BVV Notizen Oktober 2019

+Grüne Stadträtin knickt gegenüber Autofahrer*innen ein +Frohe Botschaft für Menschen ohne Obdach +Wegfall von 40 barrierefreien Appartements zugunsten von 31 hochpreisigen Eigentumswohnungen +Das dreckige Gerangel um den Osteweg Weiterlesen


BVV-Notizen Juni 2019

Fragwürdiges, unkritisches Gedenken Am 15. Juni 2019 ist der CDU-Politiker Heinrich Lummer im Alter von 86 Jahren in Zehlendorf verstorben. Lummer war u. a. Innensenator in Berlin. Um es ganz vorsichtig zu sagen: Während seiner politischen Laufbahn galt er als Hardliner. Obwohl er nie in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz oder Zehlendorf... Weiterlesen


BVV-Notizen Mai 2019

Die BVV am 15.5.2019 war ein erneutes Lehrstück (oder Leerstück?) in Sachen demokratisches Umgehen, Transparenz und Bürger*innenbeteiligung. Wie verunstalte ich eine Tagesordnung so, dass die Opposition (wiedermal) das Nachsehen hat? Man (in diesem Falle: Bernd Steinhoff, der Fraktionsvorsitzende der Grünen) beantragt, dass drei... Weiterlesen


Kontakt

Linksfraktion in der BVV Steglitz-Zehlendorf

Kirchstraße 1/3, 14163 Berlin, Raum A12

Telefon: (030) 90299 5987

Fax: (030) 90299 5947

Bürger*innensprechstunde im Fraktionsbüro momentan nur nach telefonischer oder schriftlicher Absprache möglich.