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Berichte

aus den BVV-Sitzungen


BVV Notizen Oktober 2019

+Grüne Stadträtin knickt gegenüber Autofahrer*innen ein +Frohe Botschaft für Menschen ohne Obdach +Wegfall von 40 barrierefreien Appartements zugunsten von 31 hochpreisigen Eigentumswohnungen +Das dreckige Gerangel um den Osteweg Weiterlesen


BVV-Notizen Juni 2019

Fragwürdiges, unkritisches Gedenken Am 15. Juni 2019 ist der CDU-Politiker Heinrich Lummer im Alter von 86 Jahren in Zehlendorf verstorben. Lummer war u. a. Innensenator in Berlin. Um es ganz vorsichtig zu sagen: Während seiner politischen Laufbahn galt er als Hardliner. Obwohl er nie in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz oder Zehlendorf... Weiterlesen


BVV-Notizen Mai 2019

Die BVV am 15.5.2019 war ein erneutes Lehrstück (oder Leerstück?) in Sachen demokratisches Umgehen, Transparenz und Bürger*innenbeteiligung. Wie verunstalte ich eine Tagesordnung so, dass die Opposition (wiedermal) das Nachsehen hat? Man (in diesem Falle: Bernd Steinhoff, der Fraktionsvorsitzende der Grünen) beantragt, dass drei... Weiterlesen


BVV-Notizen April 2019

Prävention schützt vor Hilfestellung nicht! Auf die Einwohneranfrage zur Hilfe für Obdachlose im Bezirk antwortete der für Soziales zuständige Stadtrat Mückisch, dass S-Z insbesondere auf Prävention setze! Toller Ansatz! Vor allem für ihn selbst, weil man die Wirkung präventiver Maßnahmen schwer messen kann. Die Wirkung konkreter Hilfe... Weiterlesen


BVV-Notizen März 2019

Opposition ist für Schwarz-Grün lästig, AfD sitzt bei Zählgemeinschaft mit im Boot Die BVV-Sitzung vom 20. März begann wie die vom 20. Februar: Torsten Hippe, Fraktionsvorsitzender der CDU, hatte sich im Vorfeld gemeinsam mit den Grünen überlegt, welche Anträge auf der Tagesordnung „wichtig“ und „unwichtig“ sind. Wie bereits im letzten Monat... Weiterlesen


Kontakt

Linksfraktion in der BVV Steglitz-Zehlendorf

Kirchstraße 1/3, 14163 Berlin, Raum A12

Telefon: (030) 90299 5987

Fax: (030) 90299 5947

Bürger*innensprechstunde jeden Donnerstag von 14:30 bis 16:00 Uhr oder nach Vereinbarung