Berichte
aus den BVV-Sitzungen
BVV-Notizen März 2019
Opposition ist für Schwarz-Grün lästig, AfD sitzt bei Zählgemeinschaft mit im Boot Die BVV-Sitzung vom 20. März begann wie die vom 20. Februar: Torsten Hippe, Fraktionsvorsitzender der CDU, hatte sich im Vorfeld gemeinsam mit den Grünen überlegt, welche Anträge auf der Tagesordnung „wichtig“ und „unwichtig“ sind. Wie bereits im letzten Monat... Weiterlesen
BVV-Notizen Februar 2019
CDU und Grüne scheitern mit einem gegen die Oppositionsparteien gerichteten Antrag Gestaunt haben die Bezirksverordneten von SPD, FDP und Linken, als der CDU-Fraktionsvorsitzende zu Beginn der Sitzung einen Antrag auf Abänderung der Tagesordnung stellte. Herr Hippe verlangte, dass drei Tagesordnungspunkte von SPD, FDP und Linksfraktion, die in der... Weiterlesen
BVV-Notizen Januar 2019
Alles nur Lippenbekenntnisse Jetzt, da der r2g-Senat die Kosten für das Feinscreening (als zwingend erforderlichen nächsten Schritt hin zum Milieuschutz) übernimmt, zeigen sich die Grünen im Bezirk als hocherfreut und als DIE Vorkämpfer für dieses stadtentwicklungspolitische Instrument – verschweigen aber, dass sie in der Vergangenheit immer... Weiterlesen
BVV-Notizen Dezember 2018
Die letzte Sitzung der BVV Steglitz-Zehlendorf im Jahr 2018 war in vielerlei Hinsicht bemerkenswert. Kurz zusammengefasst: CDU und Grüne sind neuerdings „ganz vorne mit dabei“, wenn es um Milieuschutz, Kältehilfe und das Geisterhaus am Gardeschützenweg 3 geht. Am Wiesenschlag hat die Zählgemeinschaft gemeinsam mit der AfD und der FDP 140... Weiterlesen
BVV-Notizen Oktober 2018
Schwarz-grün-blau-gelbe Einheitsfront verhindert weiterhin Milieuschutz im Bezirk ++ Keine Kältehilfeplätze in Steglitz-Zehlendorf ++ Fairtradetown nur leere Versprechung des schwarz-grünen Bezirksamtes? Die Schwerpunktthemen der BVV-Sitzung im Oktober waren Wohnen und Mieter*innenschutz. SPD- und Linksfraktion hatten drei Große Anfragen zum... Weiterlesen
Kontakt
Linksfraktion in der BVV Steglitz-Zehlendorf
Kirchstraße 1/3, 14163 Berlin, Raum A12
Telefon: (030) 90299 5987
Fax: (030) 90299 5947
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