Berichte

aus den BVV-Sitzungen

12. April 2019

BVV-Notizen April 2019

Prävention schützt vor Hilfestellung nicht! Auf die Einwohneranfrage zur Hilfe für Obdachlose im Bezirk antwortete der für Soziales zuständige Stadtrat Mückisch, dass S-Z insbesondere auf Prävention setze! Toller Ansatz! Vor allem für ihn selbst, weil man die Wirkung präventiver Maßnahmen schwer messen kann. Die Wirkung konkreter Hilfe... Weiterlesen

25. März 2019

BVV-Notizen März 2019

Opposition ist für Schwarz-Grün lästig, AfD sitzt bei Zählgemeinschaft mit im Boot Die BVV-Sitzung vom 20. März begann wie die vom 20. Februar: Torsten Hippe, Fraktionsvorsitzender der CDU, hatte sich im Vorfeld gemeinsam mit den Grünen überlegt, welche Anträge auf der Tagesordnung „wichtig“ und „unwichtig“ sind. Wie bereits im letzten Monat... Weiterlesen

22. Februar 2019

BVV-Notizen Februar 2019

CDU und Grüne scheitern mit einem gegen die Oppositionsparteien gerichteten Antrag Gestaunt haben die Bezirksverordneten von SPD, FDP und Linken, als der CDU-Fraktionsvorsitzende zu Beginn der Sitzung einen Antrag auf Abänderung der Tagesordnung stellte. Herr Hippe verlangte, dass drei Tagesordnungspunkte von SPD, FDP und Linksfraktion, die in der... Weiterlesen

29. Januar 2019

BVV-Notizen Januar 2019

Alles nur Lippenbekenntnisse Jetzt, da der r2g-Senat die Kosten für das Feinscreening (als zwingend erforderlichen nächsten Schritt hin zum Milieuschutz) übernimmt, zeigen sich die Grünen im Bezirk als hocherfreut und als DIE Vorkämpfer für dieses stadtentwicklungspolitische Instrument – verschweigen aber, dass sie in der Vergangenheit immer... Weiterlesen

13. Dezember 2018

BVV-Notizen Dezember 2018

Die letzte Sitzung der BVV Steglitz-Zehlendorf im Jahr 2018 war in vielerlei Hinsicht bemerkenswert. Kurz zusammengefasst: CDU und Grüne sind neuerdings „ganz vorne mit dabei“, wenn es um Milieuschutz, Kältehilfe und das Geisterhaus am Gardeschützenweg 3 geht. Am Wiesenschlag hat die Zählgemeinschaft gemeinsam mit der AfD und der FDP 140... Weiterlesen