Verschiedenes
Mietwucher-App von Die Linke im Bundestag 1700 Mal im Bezirk genutzt. Was Mieter*innen in Steglitz-Zehlendorf jetzt tun können. Weiterlesen
Die Linke in der BVV schafft mit einer Großen Anfrage Öffentlichkeit und stellt sich gegen den Kürzungswahnsinn von CDU und SPD. Ebenfalls beantragen wir eine Neuaushandlung der Finanzierungsmodelle für die Hilfen zur Erziehung, fragen nach Eingangsbestätigungen im Jobcenter und fordern ein Verbot von "Wohnen auf Zeit" in Milieuschutzgebieten.… Weiterlesen
In diesem Monat geht es bei uns um NS-Täter und Stalinismus-Opfer, Spielplätze, Sondermittel der BVV, Sitzbänke und Mülleimer, Fördergelder für Hitzeschutz, die ÖPNV-feindliche Politik des Berliner Senates und Fahrraddiebstahl: So abwechslungsreich ist Kommunalpolitik! Weiterlesen
Heute wurde der Hindenburgdamm in Steglitz-Zehlendorf symbolisch umbenannt. Hindenburg war ein Kriegsverbrecher, Massenmörder und Steigbügelhalter der Nazis. Edith Jacobsen war als Ärztin im Widerstand gegen den Nationalsozialismus in der Gruppe "Neu Beginnen". Eine tolle und richtige Aktion! Eine Umbennung der Straße scheitert seit Jahren an den… Weiterlesen
Zur kommenden Sitzung der BVV am 17. April haben wir vier Anträge und drei Anfragen zu den Themen illegale Ferienwohnungen in Steglitz-Zehlendorf, (nationalsozialistische?) Kunst im Rathaus Zehlendorf, Verkehrswende und Dauerleerstand am Bierpinsel in der Schloßstraße eingereicht. Damit sind zwei Verordnete von Die Linke erneut produktiver als 22… Weiterlesen